So werden digitale Kommunen und Lebenswelten Realität

Im Blickpunkt der 8. Digitalisierungskonferenz stehen der Status Quo und praxistaugliche Ansätze zur Digitalisierung in Sachsen-Anhalt / Der digitale Wandel in Wirtschaft und Verwaltung muss Hand in Hand gehen

Mit wenigen Mausklicks Behördengänge schnell und effektiv erledigen – das verlangt das Onlinezugangsgesetzes (OZG). Es verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen ab 2022 auch online anzubieten. Doch wie ist es mit der Umsetzung vor Ort bestellt? An welchen Punkten gibt es Handlungsbedarf? Fragen wie diese standen heute (6.11.2019) im Mittelpunkt der 8. Digitalisierungs-Konferenz. Das Motto „Erfolgreiche Digitalisierungsprojekte, Stand und Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) und der Digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt“ war Programm: Auf der Veranstaltung wurde grundlegend ein Bild vom Status Quo der Digitalisierung in Sachsen-Anhalt gezeichnet. Dazu waren hochrangige Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bei den KID Kommunale Informationsdienste Magdeburg zusammengekommen, um aktuelle Digitalisierungsthemen aufzugreifen. Ausrichter der Konferenz waren der Cluster IT Mitteldeutschland und der Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt. Als Kooperationspartner unterstützten der Bürgerservice.org e.V., Kommune 2.0 e.V., Ingenieurkammer Sachsen-Anhalt, DATABUND e.V., VITM und KID Magdeburg GmbH die Veranstaltung.

Sirko Scheffler, Vorstand Cluster IT Mitteldeutschland und Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt, erklärte auf der Konferenz: „Sachsen-Anhalt steht – wie alle anderen Bundesländer und deren Landkreise, Städte und Gemeinden – vor der großen Herausforderung, mit den Menschen Vor-Ort die digitale Transformation der Verwaltung, aber auch alle anderen Lebensbereiche zu bewältigen. Dies kann nur in einer gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten gelingen, die die vielfältigen Digitalisierungsvorhaben von Europa, Bund, Ländern und Kommunen vereinen und dabei aktiv die Wirtschaft einbeziehen. Hierzu sind sowohl die Unternehmen des Clusters IT Mitteldeutschland e.V. als auch des Wirtschaftsrates Sachsen-Anhalt bereit.“

Dass eine übergreifende Herangehensweise bei diesem komplexen Aufgabenfeld dringend erforderlich ist, betonte Rüdiger Malter, Staatssekretär der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt, ebenfalls: „Die Umsetzung des OZG ist eine riesige Organisations- und Kommunikationsherausforderung. Kommunikation ist dabei so wichtig, weil so viele Akteure mit unterschiedlichen Sichtweisen miteinander ein gemeinsames Verständnis erlangen müssen. Erst dieses Einvernehmen bietet die Grundlage zur Harmonisierung der Anforderungen und schafft eine Basis, auf der sich die dringend notwendigen Standards schaffen lassen. Nicht nur technische Standards sondern auch strukturelle und prozessuale sind notwendig. Nicht alles, was heute ansatzweise informationstechnologisch möglich ist, sollte auch unverzüglich Einzug in die Verwaltung und deren Handeln halten.“

Thomas Wünsch, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, umriss in dem Kontext einige praktische Handlungsfelder: „Die ‚Digitale Agenda‘ ist unser Fahrplan in die digitale Zukunft des Landes. Die Umsetzung der Ende 2017 beschlossenen Strategie läuft auf Hochtouren: Von den knapp 160 festgelegten Maßnahmen sind mehr als 100 in Umsetzung oder bereits abgeschlossen. Parallel wird schon an der Fortschreibung der Agenda gearbeitet, die auch von den regionalen Digitalisierungszentren erfolgreich ins Land getragen wird. Zudem forcieren wir den Breitbandausbau und haben im Mai die neue Gigabit-Strategie des Landes auf den Weg gebracht.“

Wenn es um die Digitalisierung in Kommunen geht, bildet Mobilität außerdem einen zentralen Aspekt. Daten und Wissen zu vernetzen, sind aktuell wesentliche digitale Themen des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt. Prof. Klaus Kummer, Abteilungsleiter im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt: „Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr ist das klassische Infrastrukturministerium. Wir vernetzen Straße, Schiene und Fluss ebenso wie Bus und Bahn. Die Digitalisierung ermöglicht intelligente Mobilität, zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und der Umwelt. Das ist unser Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse und hohe Lebensqualität.“

Von Unternehmerseite kam auf der 8. Digitalisierungskonferenz die Forderung, dass der digitale Wandel in Wirtschaft und Verwaltung Hand in Hand gehen muss. Bürokratie darf nicht wachstumshemmend wirken. Das gilt besonders für Investitionsvorhaben und Neuentwicklungen von Produkten und Dienstleistungen. Für deren erfolgreiche Etablierung kommt es ganz entscheidend auf eine schnelle und effiziente Administration an. Gleichzeitig sind hiesige IT-Unternehmen der wichtigste Partner der öffentlichen Hand, wenn es um die Digitalisierung von Verwaltung geht. Damit dieser Prozess reibungslos vonstattengeht, braucht es aus Sicht der IT-Branche ein wirtschaftsorientiertes E-Government. Das bedeutet, dass digitale Angebote nach ihrer Werthaltigkeit beurteilt und integriert werden. Gleichzeitig sollte die Sicht der Wirtschaft umfassend in den Entscheidungsprozess zur Digitalisierung von Kommunen einfließen. Nicht zuletzt gilt es, den Blick über den eigenen Tellerrand zu heben und moderne Verwaltungen mit Schnittstellen zum europäischen Markt zu etablieren.

Der IT-Dienstleister der Landesverwaltung Dataport und die Kommunale IT-UNION, die für 74 Kommunen und ihre Organisationen im Land tätig ist, haben die Gelegenheit der Konferenz genutzt, eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Dr. Michael Wandersleb, Vorstandsvorsitzender der Kommunalen IT-UNION, konnte als ersten Erfolg dieser Zusammenarbeit eine Anbindung des Kommunalportals Sachsen-Anhalt-Connect an die von Dataport dem Land bereitgestellte Online-Service-Infrastruktur (OSI) vorstellen.

Fazit: Die zentralen Herausforderungen des digitalen Wandels müssen gemeinsam und in enger Zusammenarbeit von Wirtschaft und Verwaltung angegangen werden. Es gilt, kundenorientierte, praktikable Lösungen zu integrieren und eine Übertragbarkeit auf andere Anwendungssituationen zu ermöglichen.  Ziel sollte sein, den digitalen Wandel in Deutschland zügig und effektiv voranzubringen, um auch im internationalen Wettbewerb verstärkt punkten zu können. Dass übergreifend immer mehr digitale Projekte und Initiativen hierzulande Fahrt auf, ist ein positiver ein Trend, der sich zunehmend abzeichnet.

Zum Wirtschaftsrat der CDU e.V.

Der Wirtschaftsrat der CDU e. V. ist die Stimme der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und Europa. Unternehmen und Unternehmern bietet er eine branchenübergreifende Plattform, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik im Sinne Ludwig Erhards für Fortschritt durch Wettbewerb, Chancen durch Freiheit und Wohlstand durch Leistung mitzugestalten.

Cluster IT Mitteldeutschland e.V.

Der Cluster IT Mitteldeutschland ist das Branchennetzwerk der IT-Wirtschaft in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit der Zielsetzung, die Aktivitäten der Branche zu koordinieren und sichtbar zu machen. Gegründet wurde der Verein im Jahr 2009 und besitzt mittlerweile mehr als 60 Mitglieder. Zusammen erzielen diese Unternehmen 3,8 Milliarden Euro Umsatz. www.it-mitteldeutschland.de.

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