Regierungserklärung: „Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“

Willingmann: „Wir haben die Weichen erfolgreich auf Wachstum gestellt“     

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat an die Menschen im Land appelliert, auf das Erreichte stolz zu sein und insbesondere die derzeit gute wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt nicht schlecht zu reden. In seiner Regierungserklärung mit dem Titel „Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“ sagte er heute im Landtag: „Wir brauchen mehr Selbstbewusstsein, Überzeugung und Stolz auf das, was erreicht wurde, was wir können und hier im Lande aufgebaut wurde.“

Es gebe viele gute Gründe, positiv über Sachsen-Anhalt zu reden: der kräftige Rückgang der Arbeitslosigkeit, der Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, die steigenden Löhne, der Rückgang prekärer Beschäftigung  sowie die Rekordwerte bei Investitionen der Industrie und im Tourismus. Willingmann: „Die Wirtschaft brummt so laut wie seit Jahren nicht mehr. Sachsen-Anhalt profitiert vom gesamtdeutschen Aufschwung, aber auch von den wirtschaftspolitischen Weichenstellungen, die wir in letzter Zeit vorgenommen haben.“ Dazu zählten 2017 etwa die Neujustierung der Investitionsförderung sowie der Start des Mittelstands- und Gründerfonds, der Meistergründungsprämie und des Nachfolgefonds. „Diese Landesregierung hat im Bereich der Wirtschaftsförderung die Ärmel hochgekrempelt und angepackt.“

Der Minister forderte die Wirtschaft auf, noch stärker für berufliche Perspektiven und verbesserte Entlohnung zu sorgen. Gerade mit Blick auf den zunehmenden Fachkräftemangel könnten sich Unternehmen, die inzwischen weitaus leistungsfähiger seien als früher, eine „anachronistische Niedriglohn-Strategie“ nicht mehr leisten. „Wer daran festhält, nimmt geradewegs Kurs in die betriebswirtschaftliche Sackgasse“, bekräftigte Willingmann.

Hintergrund

Arbeitslosigkeit, Beschäftigung und Löhne:

Im September 2017 lag die Arbeitslosenquote in Sachsen-Anhalt erstmals unter der 8-Prozent-Marke. Im November 2017 betrug die Quote 7,7 Prozent – der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung. Zeitgleich wuchs die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – von  rund 774.000 im Jahr 2014 auf 793.000 in 2017. Die Bruttomonatsentgelte sind 2016 im Vergleich zu 2015 um 2,5 Prozent gestiegen. Vollzeitbeschäftigte verdienten demnach im Schnitt 2.408 Euro – und damit mehr als Beschäftigte in Sachsen (2.388 Euro), Thüringen (2.367 Euro) und Mecklenburg-Vorpommern (2.306 Euro). Der Zuwachs der Löhne korrespondiert mit einem Rückgang der prekären Beschäftigung: Die Zahl geringfügig Beschäftigter ist von 91.848 im Jahr 2013 auf 78.424 im vergangenen Jahr gesunken.

Wachstum und Investitionen:

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im ersten Halbjahr 2017 um 0,8 Prozent gestiegen. Für das Gesamtjahr 2017 rechnet die Landesregierung mit einem klaren Plus, auch weil die Unternehmen deutlich mehr investieren und damit die Weichen für weiteres Wachstum stellen. Die Zahl der vom Land geförderten Investitionen der gewerblichen Wirtschaft erreichte 2017 den höchsten Stand seit vier Jahren: 202 Investitionsvorhaben im Gesamtvolumen von gut 1,1 Milliarden Euro sind mit 182,3 Millionen Euro bezuschusst worden. Dadurch wurden mehr als 2.200 Arbeitsplätze neu geschaffen und knapp 6.000 Stellen gesichert. Auch für ausländische Investoren wird Sachsen-Anhalt attraktiver: Von 2015 bis 2017 ist das Investitionsvolumen von 117 Millionen Euro auf 465 Millionen Euro gestiegen. Allein 2017 haben ausländische Unternehmen dadurch fast 1.000 Arbeitsplätze geschaffen. Darüber hinaus verzeichnete die Industrie derzeit das höchste Investitionsgeschehen seit 2009. 2016 wurden mehr als 1,6 Milliarden Euro investiert.

Neue Instrumente zur Förderung des Unternehmertums:

Aus dem im Februar 2017 aufgelegten Mittelstands- und Gründerfonds wurden bislang 111 Darlehen mit einer Gesamthöhe von 16,2 Millionen Euro ausgereicht. Gut angenommen wird auch die im Juli 2017 eingeführte Meistergründungsprämie: Seit ihrer Einführung wurden landesweit 45 Anträge bewilligt. Wachsender Beliebtheit erfreut sich ebenso der im April 2017 gestartete „Nachfolgefonds“: Die ersten 26 Darlehen im Volumen von insgesamt rund 5,2 Millionen Euro sind ausgereicht worden. Zu einer weiteren Verbesserung des Gründerklimas soll auch die in 2018 geplante Novellierung des Hochschulgesetzes beitragen. So soll es den Hochschulen  ermöglicht werden, leichter eigene Unternehmen zu gründen oder sich an bestehenden Unternehmen zu beteiligen.

Digitale Infrastruktur:

Spätestens bis 2030 soll es landesweit möglich sein, Daten in Gigabit-Geschwindigkeit über Glasfasernetze auszutauschen. Als Zwischenziel sollen spätestens bis zum Ende dieser Legislaturperiode alle Haushalte und Unternehmen in Sachsen-Anhalt mit einem Breitbandanschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ausgestattet sind; Unternehmen in Gewerbegebieten erhalten schnellere Anschlüsse (100 Megabit pro Sekunde). Für den Breitbandausbau werden allein bis Ende 2020 rund 300 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln investiert.

vorheriger Beitrag nächster Beitrag