Haseloff: „Alle Konzepte aus Sachsen-Anhalt erfolgreich“

Bundesarbeits- und Sozialministerin Dr. Ursula von der Leyen hat heute gemeinsam mit Sachsen-Anhalts Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff im Rahmen der Bundespressekonferenz in Berlin die Modellprojekte Bürgerarbeit vorgestellt, die sich im bundesweiten Wettbewerbsverfahren behauptet haben. Aus Sachsen-Anhalt waren 16 Konzepte eingereicht worden (13 von 16 ARGEn und drei von fünf Optionskommunen), die allesamt für gut befunden wurden und künftig durch das Bundesarbeits- und Sozialministerium gefördert werden. Die Grundsicherungsträger haben dafür Modellregionen bestimmt, in denen rund 18.600 ALG-II-Empfänger betreut und etwa 4.840 Bürgerarbeitsstellen eingerichtet werden sollen. In Sachsen-Anhalt werden damit 14,2 Prozent der geplanten bundesweiten Bürgerarbeitsstellen (ca. 34.000) realisiert.

Minister Haseloff sagte: „Sachsen-Anhalt hatte mit der Einführung der Bürgerarbeit Pilotfunktion. Die Bilanz ist so erfreulich, dass das Modell jetzt bundesweit umgesetzt wird. Bürgerarbeit hat in unseren Modellregionen entscheidend dazu beigetragen, die Arbeitslosigkeit zu senken und Arbeitslosen wieder ein neues Selbstbewusstsein zu geben. Mit der Umsetzung als Bundesprogramm gibt es erstmalig einen eigenständigen Fördertopf und damit eine Verstetigung der Förderung.“

Im Einzelnen nannte Haseloff folgende Ergebnisse:

• Dauerhafte Senkung der Arbeitslosigkeit in den Modell-Gemeinden um mehr als 50 Prozent.
• 20 bis 25 Prozent aller Arbeitslosen haben sich binnen weniger Wochen in reguläre Beschäftigung abgemeldet (auch durch Einengung der Möglichkeiten für Tätigkeiten in der Schattenwirtschaft).
• Etwa 10 Prozent der ehemals Chancenlosen sind zwischenzeitlich in den regulären Arbeitsmarkt eingemündet; weitere 5 bis 10 Prozent haben eine Qualifizierung aufgenommen.
• In einigen Modell-Gemeinden konnten so die gezahlten passiven Leistungen um fast 40 Prozent reduziert werden, die reine Bürgerarbeit war somit nahezu kostenneutral.
• Hohe Motivation und gewachsenes Selbstwertgefühl bei fast allen Bürgerarbeitern.

Der Minister informierte darüber, dass sich Sachsen-Anhalt mit bis zu 16,4 Millionen Euro aus Mitteln des Landes aus dem Europäischen Sozialfonds an den Kosten für eine verstärkte Aktivierung der Arbeitslosen und Qualifizierung der Bürgerarbeiter beteiligen werde.

Hintergrund:

Bürgerarbeit wurde am 28. Juni 2006 als gemeinsames Projekt der Landesregierung Sachsen-Anhalt und der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit erstmals offiziell vorgestellt. Das Projekt fußt auf der Grundidee, den gesamten Arbeitslosenbestand konsequent zu aktivieren bei gleichzeitigem Angebot sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze im gemeinnützigen Bereich für Menschen ohne Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Es umfasst vier Stufen:

• Beratung / Standortbestimmung,
• Vermittlungsaktivitäten,
• Qualifizierung / Förderung,
• die eigentliche Bürgerarbeit (sinnstiftende Angebote ohne Verdrängung regulärer Beschäftigung beispielsweise in der Sozial-, Kinder-, Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe sowie im Naturschutz)

Der Pilotversuch startete am 1. August 2006 bei der Lebenshilfe Magdeburg, es folgten Modellversuche in Bad Schmiedeberg (15. September 2006), Barleben (15. Januar 2007) sowie Gerbstedt, Hecklingen und Kelbra (alle 26. März 2007). Alle Projekte in Sachsen-Anhalt wurden in das vierte Förderjahr überführt. Derzeit gibt es im Land noch rund 370 Bürgerarbeiter.

Einen umfangreichen Frage-Antwortkatalog zur Bürgerarbeit sowie die Liste aller 197 geförderten Projekte finden Sie unter www.bmas.de